Siehe
auch: Startseite,
Programm in Kurzform
mehr Demokratie
D.h. Direkte Demokratie unter
anderem
mittels einem verbindlichen
Volksbegehren, das auch eine ernst zu nehmende Chance hat, zur
Anwendung zu kommen. Weiters
ein Verhältniswahlrecht ohne Mindesthürden.
Details:
Öneu tritt für Direkte
Demokratie ein. Direkte
Demokratie,
die
auch realistisch zur Anwendung kommen kann. D.h. keine so hohen Quoren,
dass aufgrund dessen z.B. ein Volksbegehren kaum erfolgreich werden
kann. Öneu tritt für ein bundesweites, verbindliches
Volksbegehren ein. Das dafür erforderliche
Unterstützungsquorum soll unverändert 100.000 Bürger
bleiben. Öneu fordert die Abschaffung der schikanösen
Unterschriftsbeglaubigung. D.h., daß derzeit die
Unterstützungserklärung für ein Österreichisches
Volksbegehren nur anerkannt wird, wenn diese vor dem zuständigen
Beamten im Gemeindeamt (oder vor einem Notar) unterschrieben wird. Die
Schweiz ist ein gutes Beispiel dafür, daß es besser gemacht
werden kann. Hier werden auf der Straße unterschriebene
Unterstützungserklärungen (ohne Beisein eines Beamten oder
Notars)
anerkannt. (Eine Prüfung der Unterstützungserklärungen
- inkl. deren Unterschrift - ist ohnehin beim Einreichen derer
möglich.) Die Anwendung des Volksbegehren soll hinkünftig
unbeschränkt sein. Das Volk ist der Souverän. Also zumindest
alles das, was der Nationalrat abstimmen darf, soll hinkünftig
auch mittels Volksbegehren eingebracht und mittels
Volksabstimmung beschlossen
werden können.
Öneu fordert ein bedingungsloses Verhältniswahlrecht bei
Abschaffung aller
Mindesthürden. Das ermöglicht Vielfalt im Parlament, wirkt
der Blockbildung entgegen und fördert eine je nach Thema
unterschiedliche Mehrheitsbildung.