Siehe auch: Startseite,
Programm in Kurzform

mehr Demokratie

D.h. Direkte Demokratie unter anderem mittels einem verbindlichen Volksbegehren, das auch eine ernst zu nehmende Chance hat, zur Anwendung zu kommen. Weiters ein Verhältniswahlrecht ohne Mindesthürden.

Details:
Öneu tritt für Direkte Demokratie ein. Direkte Demokratie, die auch realistisch zur Anwendung kommen kann. D.h. keine so hohen Quoren, dass aufgrund dessen z.B. ein Volksbegehren kaum erfolgreich werden kann. Öneu tritt für ein bundesweites, verbindliches Volksbegehren ein. Das dafür erforderliche Unterstützungsquorum soll unverändert 100.000 Bürger bleiben. Öneu fordert die Abschaffung der schikanösen Unterschriftsbeglaubigung. D.h., daß derzeit die Unterstützungserklärung für ein Österreichisches Volksbegehren nur anerkannt wird, wenn diese vor dem zuständigen Beamten im Gemeindeamt (oder vor einem Notar) unterschrieben wird. Die Schweiz ist ein gutes Beispiel dafür, daß es besser gemacht werden kann. Hier werden auf der Straße unterschriebene Unterstützungserklärungen (ohne Beisein eines Beamten oder Notars) anerkannt. (Eine Prüfung der Unterstützungserklärungen - inkl. deren Unterschrift - ist ohnehin beim Einreichen derer möglich.) Die Anwendung des Volksbegehren soll hinkünftig unbeschränkt sein. Das Volk ist der Souverän. Also zumindest alles das, was der Nationalrat abstimmen darf, soll hinkünftig auch mittels Volksbegehren eingebracht und mittels Volksabstimmung beschlossen werden können.

Öneu fordert ein bedingungsloses Verhältniswahlrecht bei Abschaffung aller Mindesthürden. Das ermöglicht Vielfalt im Parlament, wirkt der Blockbildung entgegen und fördert eine je nach Thema unterschiedliche Mehrheitsbildung.