Siehe
auch: Startseite
ESM & EU-Fiskalpakt
ESM (= Europäischer Stabilitätsmechanismus)
Gigantische Abzocke der Steuerzahler über riesige Staatsausgaben
für scheinbare Staatshilfen, die mitunter nur zu einem kleinen
Teil ankommen. Grund: Der größere Teil fließt
gegebenenfalls wegen bereits fälliger Zinsforderungen vorheriger
Kredite im Handumdrehen in Banken der "Geberländer" zurück.
EU-Fiskalpakt
Durch die zwar grundsätzlich begrüßenswerte
Beschränkung der
Neuverschuldung besteht in Verbindung mit dem ESM die Gefahr für
eine radikale Aushöhlung des Sozialsystems und somit die
Gefährdung des sozialen Friedens.
Was wir Bürger tun können:
- Sich auch bei wirklich
unabhängigen (kleinen) Medien
(vor allem im Internet) informieren
- In regelmäßigen
Leserbriefen an Massenmedien eine Volksabstimmung zu ESM &
EU-Fiskalpakt verlangen
- Kontakt aufnehmen (wenn
keine andere Möglichkeit besteht mittels Briefe oder E-Mails) mit den Abgeordneten zum Nationalrat der
Parlamentsparteien (Grüne, BZÖ,
SPÖ, ÖVP). (Für die FPÖ besteht hier keine
Notwendigkeit. Als einzige
Parlamentspartei lehnt die FPÖ den ESM und EU-Fiskalpakt dezidiert
ab.) Ziel ist zu appellieren, gegen
ESM und EU-Fiskalpakt zu stimmen.
- An Protestkundgebungen teilnehmen
- Parteien wählen, die für
Volksabstimmungen und Bürgermitbestimmung sind
Siehe auch: Flugzettel
Medienspiegel
- 27.06.2012
Dr. Gregor Gysi - DIE LINKE aus Deutschland
zum Fiskalpakt und zu IVECO Ulm
- Videodauer: 13:01 Minuten
- ...
Hier gibt‘s Aktuelles rund um unsere
Aktionen:
- Montag, 2. Juli 2012
Mittwoch, 4. Juli 2012
Demonstrationen
gegen ESM-Vertrag & EU-Fiskalpakt
Mo, 2.
Juli 2012, 7:00 – 14:00 Uhr vor dem Parlament, Wien
Mi , 4. Juli 2012, 7:00 – 8:50 Uhr vor dem
Parlament, Wien
Mi , 4. Juli 2012, 8:50 – 14:00 Uhr vor dem Heldentor, Wien
Veranstalter: EU-Austrittspartei
mit ihrer Kundgebungsinformation
Parteiliche Abgrenzung zum Veranstalter
und Unterstützungserklärung für die Kundgebung
Es betrifft diese Kundgebung, die von der gegenständlichen Partei
veranstaltet
wird. Es geht um die Forderungen, die im Vorfeld dieser Kundgebung
veröffentlicht wurden.
Unabhängig von prinzipiellen Divergenzen zu der
gegenständlichen Partei werden im Wesentlichen diese
Forderungen im Sinne der Sache von Öneu gutgeheißen.
- Donnerstag, 28. Juni 2012
ESM-Protestaktion (Tafelmarsch) in Wien
Regierung will EU-Fiskalpakt bereits Anfang Juli durchpeitschen
- Protestaktion (Tafelmarsch)
in Wien
Wann: am 28.6.2012 um 18 Uhr
Wo: Wien, Christian-Broda-Platz (gegenüber Westbahnhof)
Mehr dazu siehe bei den
Organisatoren: Solidar-Werkstatt
Facebook: http://www.facebook.com/events/190805091044986/
Dr.Stefan Schulmeister zum EU-Fiskalpakt:
"Stimmt dem EU-Fiskalpakt nicht zu !"
- Mittwoch, 27. Juni 2012
ESM-Protestkundgebung
Parteiliche Abgrenzung und Unterstützungserklärung
Es betrifft die Kundgebung am 27.06.2012, die von der FPÖ
organisiert
wird. Es geht um die Forderungen, die im Vorfeld dieser Kundgebung im
folgenden Video
veröffentlicht wurden.
Unabhängig von prinzipiellen Divergenzen zur FPÖ werden im
Wesentlichen diese
Forderungen im Sinne der Sache von Öneu gutgeheißen. Wir
freuen uns, dass neben den politisch aktiven Kleingruppen nun auch eine
Parlamentspartei eine Kundgebung dazu organisiert.
- Dienstag, 19. Juni 2012
Ist ESM neben EU-Fiskalpakt friedensgefährdend?
- Gefährdet ESM neben EU-Fiskalpakt den
Österreichischen
Frieden?
- Verursacht ESM neben EU-Fiskalpakt am Ende noch mehr Schulden?
Hinweis auf Presseartikel:
Wirtschaftswissenschaftlerin Eva Pichler warnt
"Österreich droht der Konkurs"
siehe KLEINE
ZEITUNG vom 19.06.2012
Wesentliches zum ESM-Vertragsentwurf
Video-Start: Klick ins Bild