Anti-Gentechnik
Sind Sie für ein generelles Gentechnikverbot, falls nötig
unabhängig von EU und WTO?
Generell bedeutet:
Gentechnikverbot am Teller
Gentechnikverbot am Acker (z.B. Futtermittel &
Industrieprodukte)
keine Patente auf Leben
Antwort: Nein1
Legende
für die
Anmerkungsziffer
1 ... Die
Antwort
wurde von
der Öneu-Redaktion interpretiert (da kein Ja/Nein als Antwort
gegeben wurde bzw.
die Antwort
widersprüchlich oder unklar war).
Redaktionsanmerkung der
Öneu = Initiative Österreich NEU
Das BZÖ steht für eine gentechnikfreie Lebensmittelproduktion.
Wir treten für ein generelles Verbot der Einfuhr von gentechnisch
veränderten Futtermitteln ein. Österreich soll mit heimischen
Produkten zum Feinkostladen Europas werden.
Unsere Ernährung muss viel mehr gesunde Lebensmittel enthalten.
Unterstützung
für
Familien
Sind Sie für ein bedingungsloses Grundeinkommen für Kinder,
weil viele Kinder in Armut leben?
Antwort: Nein
Das BZÖ fordert einen Kinderabsetzbetrag von 9.000 Euro pro Jahr.
Kinder werden durch diesen Absetzbetrag wieder leistbar, vor allem
dadurch, dass dieser Absetzbetrag frei im Familienverband aufteilbar
ist. Wo der Absetzbetrag nicht greift sollte Eltern jedenfalls der
Durchschnittsbedarf für ein Kind im jeweiligen Alter zur
Verfügung stehen (entweder im Wege eines entsprechend staatlich
aufgestockten Unterhaltsvorschusses oder des Bürgergelds als
Ersatz für die Mindestsicherung).
Teilweises
Rauchverbot
Sind Sie dafür, dass Wirte und Konsumenten weiterhin wählen
können, ob es Raucher-, Nichtraucher- oder gemischte Lokale gibt?
Antwort: Ja
Das BZÖ steht für die Wahlfreiheit der Gastronomie oder aber
eine Volksbefragung, die zu einer verbindlichen und fairen Lösung
führt.
Offensichtlich ist eine klare und nachvollziehbare Lösung nicht
gewünscht, sonst wäre es nicht erklärbar, warum die
4.000 Gastronomiebetriebe, die ihre Betriebe gemäß dem
Rauchergesetz umgebaut haben, jetzt neue Umbauten vornehmen
müssen, um ihren Gästen weiterhin das Rauchen zu
ermöglichen. Das ist unfair und eine feige Politik, denn es soll
ein allgemeines Rauchverbot quasi durch die Hintertür
eingeführt werden.
Bahn statt
Auto
Sind Sie dafür, dass weiterhin mindestens ein gleich hoher Anteil
an Güter- und Personentransporten über die Bahn abgewickelt
wird?
Antwort: Ja
Durch einen Ausbau und Stärkung des Einzelwagenverkehrs, der
Förderung innovativer Kombiverkehrslösungen für die
Fläche und durch eine bessere Förderung der Anschlussbahnen
soll der österreichischen Schienenanteil nicht nur gehalten
sondern auch erhöht werden.
Gegen
totale Überwachung
Sind Sie für eine Auslieferung der österreichischen
Kontodaten (Kontobewegungen) der jeweiligen Bank an inländische
oder ausländische Behörden ohne richterlichen Beschluss?
Antwort: Nein
Nein, natürlich nicht, ohne richterlichen Beschluss darf es
niemals die Weitergabe von Bankdaten geben. Ansonsten wäre der
Behördenwillkür Tür und Tor geöffnet und der
Rechtsstaat in Frage gestellt.