2. Öneu Stammtisch
Zeit: DO, 30.10.2014, ab 18.30 UhrOrt: Gasthaus "Brauner Bär", Gurkgasse 55, A-1140 Wien bei U3-Station Hütteldorfer Straße
Probleme & Lösungsansätze zu den Themen:
- Migration / Binnenmigration
- Mitbestimmung
- günstiger Wohnen
1. Öneu Stammtisch
Zeit: DO, 25.09.2014, ab 18.30 UhrOrt: Gasthaus "Brauner Bär", Gurkgasse 55, A-1140 Wien bei U3-Station Hütteldorfer Straße
Themen:
- Allgemein Wien-Schwerpunkt
- Probleme & Lösungsansätze zu Verkehr, Wohnen & Migration
- Konkrete Handlungsmöglichkeiten des Einzelnen wie z.B. ethischer Konsum
siehe auch Facebook-Veranstaltungsseite: https://www.facebook.com/events/1473624852903064
Öneu für Volksbefragung zur U5
Mitte August ist eine Befragung über die Frage gestartet, welche Farbe die Wiener U-Bahn-Linie U5 haben soll.Im Gegensatz zur Rot-grünen Wiener Stadtregierung möchte Öneu die Bürger auch über wichtige Fragen direkt entscheiden lassen und fordert einer Volksbefragung zum Bau der U5
Öneu steht dem U-Bahn-Ausbau auf Grund der sehr hohen Kosten in absehbarer Zeit skeptisch gegenüber und fordert den kostengünstig realisierbaren Ausbau der Schnellbahn, im ersten Schritt der S45.
Österreich NEU - Zeitung
4. Ausgabe vom 16. Mai 2014Themen:
- EU-Wahlen: Listen, Infos & bedingte Wahlempfehlung von Öneu
- Ukraine-Konflikt: Gegen Kriegstreiberei, für Frieden
- Plattform Volksabstimmung Hypo - Entscheidung über Hypo durch Volksabstimmung
- MaHü Status nach Abstimmung: Sieg der Parteipolitik & verpasste Chance
- S-Bahn-Ausbau statt U5-Neubau in Wien
- Ratgeber: Windows-Alternative Linux
Rückblick
Österreich NEU - Zeitung
- 3. Ausgabe vom 10.
Feber 2014
Hauptthema: Gestaltung der Mariahilferstraße (MaHü) - 2. Ausgabe vom 15. September 2013
- 1. Ausgabe
vom 10. Jänner 2013
Plattform Volksabstimmung Hypo
Gerade ist die "Plattform Volksabstimmung Hypo" im entstehen.
Diese fordert neben einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vor
allem eine Volksabstimmung darüber, was mit der Hypo geschieht.
Der gemeinsame
Plattformtext im Worlaut:
"Wir brauchen endlich eine breite öffentliche Diskussion statt
Geheimniskrämerei und undurchsichtiger Absprachen. Wie in Island
soll dann auch bei uns die Bevölkerung in einer Volksabstimmung
darüber entscheiden, wie mit der HYPO-Alpe-Adria weiter verfahren
werden soll. Dabei müssen alle Optionen - auch die Einbeziehung
der Gläubiger, die Weiterführung als öffentliche Bank
oder die Insolvenz - zur Abstimmung stehen. Dabei müssen auch
EU-Vorgaben (Fiskalpakt, etc.) in Frage gestellt werden. Es sind unsere
Steuermilliarden, wir wollen darüber entscheiden. Um unserer
Forderung Nachhaltigkeit zu verleihen, beginnen wir mit
„Volksabstimmungen von unten“, um den Bürgerinnen und Bürgern
dieses Landes wieder eine Stimme zu geben, die zählen soll. "
Für Öneu wie für sehr viele Bürger
ist inakzeptabel, dass die Regierung unseres Landes über die
Köpfe der Bürger hinweg Milliarden verschwenden will, was
noch auf unsere Kinder Auswirkungen hat.
Wer betroffen ist, der soll
auch verbindlich mittels einer Volksabstimmung
enscheiden!
Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, so macht die
Plattform
regelmäßig Aktionen, ganz besonders selbst organisierte
Volksabstimmungen von unten.
Selbstorganisierte Hypo-Volksabstimmung vor dem Parlament und Menschenkette
Dr. Karl-Renner-Ring 3, 1010 Wien
Podiumsdiskussion "Stresstest Hypo" u.a. mit Gerhard Kohlmaier & selbstorganisierte Volksabstimmung von unten
Aktionsradius Augarten, Gaussplatz 11, 1200 Wien
https://www.facebook.com/events/233144566868763/
Parteienvergleich anlässlich Nationalratswahl am 29.09.2013
Öneu hat die Parteien zu 5 Themen befragt. Die Antworten wurden gegenübergestellt um sie vergleichen und die Parteien aufgrund dessen bedingt zur Wahl empfehlen zu können.zu viel Korruption in Österreich
Es gibt zu viel Korruption und Freunderlwirtschaft in Österreich. Diesbezüglich werden viele Österreicher zustimmen. Eine diesbezügliche Lösung dürfte noch weitgehend unbekannt sein. Um hier effektive, das heißt zielführende Möglichkeiten aufzuzeigen, wollen wir den Zustand der Gewaltenteilung in Österreich genauer betrachten.Öneu für direkt-demokratische Instrumente ab 100.000 Unterschriften
Öneu fordert verbindliche Volksabstimmungen bei allen Volksbegehren, welche auf Bundesebene mindestens 100.000 Unterschriften erreichen und vom Parlament nicht ratifiziert werden.Mehr dazu siehe Wortlaut der Presseaussendung
Wiener Volksbefragung
Wollen wir verarscht werden?Ist das am Ende eine subtile Art der Volksverführung
unter dem Deckmäntelchen der Direkten Demokratie?
Eine Volksbefragung als völlig direkt demokratisch verkaufen zu wollen, ist bereits eine Art der Volksverführung (Volksverarschung auf gut wienerisch).
von der Partei zur Initiative
Die Partei Österreich NEU löst sich auf. Die Tätigkeiten
werden von den Mitwirkenden als Initiative Österreich NEU
[Öneu] weiter geführt.Pressekonferenz der
Interessensgemeinschaft
für ein faires Wahlrecht
Die Partei Österreich NEU (Öneu) ist gemeinsam mit CPÖ, EU-Austrittspartei, KPÖ, Männerpartei und dem NFÖ Gründungsmitglied der „Interessensgemeinschaft Faires Wahlrecht“ (http://www.faireswahlrecht.at).
Anlassfall für den gemeinsam Vorstoß von momentan 6 politischen Parteien war der Plan der Wiener SPÖ, das ohnehin schon in hohem Maße unfaire Wiener Wahlrecht noch unfairer zu machen.
Die Interessensgemeinschaft fordert etwas, das in Österreich heute noch nicht gegeben ist: Ein Wahlrecht, das allen politischen Gruppen, die bei Wahlen kandidieren möchten, faire Chancen bietet.
Dazu gehören unter
anderem:
- Die Abschaffung von Hürden beim Sammeln von Unterstützungserklärungen
- Streichung von künstlichen Mindesthürden für den Einzug in Volksvertretungen
- Ausgewogene, mediale Berichterstattung über alle Gruppen, die sich um eine Kandidatur bei Wahlen bemühen
- Maßnahmen gegen Wahlbetrug
- Strengere Sanktionen für straffällig gewordene Mandatsträger
Öneu Bundesvorstandsmitglied Ulrich Lintl hat vor allem die unausgewogene Informations-Vermittlung über neue und kleine politische Gruppen aufgezeigt. Abhilfe dagegen kann einerseits ein öffentliches Verzeichnis über alle Listen sein, die sich um die Kandidatur bei einer Wahl bemühen. Andererseits ist eine ausgewogene und umfassende mediale Berichterstattung über alle politischen Gruppierungen erforderlich. Diesbezüglich müssen Regelungen geschaffen werden, damit zumindest bundesweite TV- und Radio-Sender sowie Printmedien, die Presseförderung erhalten, eine Basis-Berichterstattung über alle Gruppierungen umsetzen.
Sowohl Öneu als auch die gesamte Interessensgemeinschaft Faires Wahlrecht werden jedenfalls sehr hartnäckig ein Wahlrecht fordern, das der Bezeichnung „fair“ tatsächlich gerecht wird. Für dieses Ziel sind auch weitere politischen Parteien und Initiativen, die die Forderungen unterstützen, herzlich willkommen.
Rückfragehinweis:Ulrich Lintl, +43 676 7501856
office@oesterreich-neu.at
Forderungen der Interessensgemeinschaft
Petition pro Glühbirne
www.pro-gluehbirne.atForderung, dass die Republik Österreich auf ihrem Hoheitsgebiet:
- Glühbirnen schnellstmöglich wieder legalisiert
- Halogen-Glühlampen über das Jahr 2012 hinaus weiter legalisiert
- schnellstmöglich ein Verbot der quecksilberhaltigen Kompakt-Leuchtstofflampen verhängt und binnen 5 Jahren ein totales Quecksilber-Verbot beschließt
Informations- und Diskussionsabend
Friedensunion oder Europas Untergang?
Zahlen und Fakten zur EU
Es spricht:Mag. Klaus Faißner, freier Journalist
Wann: 26.07.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Wien-Grinzing
Heurigen-Restaurant "Berger"
Himmelstr. 19
1190 Wien
(bei 38er-Endstation)
Information
zum Fordern von Grundrechten
Flugzettel
SandwichWo: vor dem Donauzentrum, 1220 Wien, Wagramer Straße 81
bei U1-Station Kagran
Wann: am 14.7.2012 von 10:00 - 16:00 Uhr
Organisatoren: Bürgerinitiative Kinderrechte &
Plattform Solidarität von Jugendamts-Willkür betroffenen Familien
Mittwoch, 4. Juli 2012
Demonstrationen
gegen ESM-Vertrag & EU-Fiskalpakt
Mo, 2. Juli 2012, 7:00 – 14:00 Uhr vor dem Parlament, Wien
Mi , 4. Juli 2012, 7:00 – 8:50 Uhr vor dem Parlament, Wien
Mi , 4. Juli 2012, 8:50 – 14:00 Uhr vor dem Heldentor, Wien
mehr zum Thema ESM & EU-Fiskalpakt
ESM-Protestaktion (Tafelmarsch) in Wien
Regierung will EU-Fiskalpakt bereits Anfang Juli durchpeitschen- Protestaktion (Tafelmarsch) in Wien
Wann: am 28.6.2012 um 18 Uhr
Wo: Wien, Christian-Broda-Platz (gegenüber Westbahnhof)
Mehr dazu siehe bei den Organisatoren: Solidar-Werkstatt
Facebook: http://www.facebook.com/events/190805091044986/
mehr zum Thema ESM & EU-Fiskalpakt
ESM-Protestkundgebung
Wann: am 27.6.2012 um 17 UhrWo: 1010 Wien, Ballhausplatz
mehr zum Thema ESM & EU-Fiskalpakt
Ist ESM neben EU-Fiskalpakt friedensgefährdend?
- Gefährdet ESM neben EU-Fiskalpakt den Österreichischen Frieden?
- Verursacht ESM neben EU-Fiskalpakt am Ende noch mehr Schulden?
Wirtschaftswissenschaftlerin Eva Pichler warnt
"Österreich droht der Konkurs"
siehe KLEINE ZEITUNG vom 19.06.2012
mehr zum Thema ESM & EU-Fiskalpakt
Presseaussendung:
Halbierung der Parteienförderung gefordert
Wenn es nach Wunsch der aktuellen Parlamentsparteien geht, soll die Parteienförderung erhöht und die Wahlkampfkostenrückerstattung gestrichen werden. Diese neue Regelung würde dem Steuerzahler insgesamt mehr kosten als die bisherige.In Zeiten von Wirtschaftsstagnation und von Belastungspaketen, für welche die Parlamentsparteien selbst die Hauptverantwortung tragen, belohnen sie sich Jahr für Jahr auch noch mit mehreren Hundert Millionen Euro Parteienförderung. Darüber hinaus machen sie mit diesem Geld schon heute unlauteren Wettbewerb gegen die noch nicht im Parlament vertretenen Kleinparteien. Mit der Streichung der Wahlkampfkostenrückerstattung würden sie dieses Wettbewerbsungleichgewicht weiter verschärfen.
Die Partei Österreich NEU fordert dagegen, zum einen die Beibehaltung der Wahlkampfkostenrückerstattung. Zum anderen die Halbierung sowohl der derzeitigen Parteienförderung als auch der Wahlkampfkostenrückerstattung.
Außerdem soll die bisherige 1-Prozent Hürde für Anspruch auf Wahlkampfkostenrückerstattung ersatzlos gestrichen werden.
Die Halbierung der Parteienförderung ist daher kurzfristig ein sehr guter Weg, um die strapazierten Steuerzahler zu entlasten und die Wettbewerbsverzerrung gegenüber den noch nicht im Parlament vertretenen Kleinparteien zu verringern.
Siehe auch auf ptext.at/n/369062
Pressekontakt
Ulrich Lintl, Telefon: 0676 / 750 18 56
E-Mail: office(ät)oesterreich-neu.at
Gründung
Die "Partei Österreich NEU" ist am 19.04.2012 gegründet worden. Sie setzt sich für Sachpolitik in Österreich, für mehr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Ethik, Gesundheit, Mitbewerb, rechtliche Vereinfachung, Kostenwahrheit und Unabhängigkeit ein. Die Partei Österreich NEU ist aus dem bei den Wien-Wahlen 2010 kandidierenden Bündnis "Plattform Direkte Demokratie" hervor gegangen.Weitere Informationen erhalten Sie bei
Ing. Michael Fichtenbauer, Telefon: 01 / 985 45 83
E-Mail: office(ät)oesterreich-neu.at